Flüchtlinge hereinlassen!

Flüchtlinge hereinlassen!

Nutznießer der Kriege sollen bezahlen!

Kriegsverbrecher zur Rechenschaft ziehen!

Es reicht nicht, daß die verbrecherischen Anfriffskriege der Nato in den letzten 15 Jahren die Länder des nahen und mittleren Ostens verwüstet haben und Völkerwanderungen von Flüchtlingen ausgelöst haben. Es wird auch noch Krieg gegen die Flüchtlinge geführt.

60 Millionen sind weltweit auf der Flucht. Europa hat sich gegen die Flüchtlinge abgeschottet und die Grenzen dicht gemacht. Ein normales Visum ist für die meisten Flüchtlinge nicht zu haben. Sie müssen illegal über die Grenze gehen und müssen dafür Schleuser bezahlen. Tausende Flüchtlinge sind bereits in den unsicheren, überfüllten Booten auf dem Seeweg ertrunken. Im Mai diesen Jahres hat Europa ein Gesetz beschlossen um militärisch gegen die Schleuser vorzugehen, angeblich um zu verhindern, daß die Flüchtlinge ertrinken. Dabei werden auch Satelliten und Drohnen eingesetzt. Wenn man den Flüchtlingen die Boote wegschießt, ist das keine Hilfe für die Flüchtlinge, sondern eine Perfektionierung der Abschottung. Schleuser ließen sich ganz leicht überflüssig machen, indem man den Flüchtlingen den legalen Weg über EinreiseVisa ermöglicht.

Die Dublin2-Regelung bürdet die größte Last der Flüchtlinge den armen EU-Grenzländern ( Griechenland, Italien, usw) auf . Weil das nicht funktionierte sollen jetzt auch noch Transitzonen an Deutschlands Grenzen eingerichtet werden. Diese unmenschlichen Internierungslager sollen Abschiebungen effektivieren. Die Festung Europa wird durch eine Festung Deutschland ergänzt. Die Flüchtliche, deren Existenzgrundlagen zerstört wurden, die alles aufgegeben haben, ihr letztes Hab und Gut eingesetzt und ihr Leben riskiert haben, um hierher zu kommen, werden total entrechtet und hin und hergeschoben, wie Tiere. Diese Menschenverachtung ist unerträglich.

Wir fordern :

Erst muß unsere imperialistische Regierung mit ihren Nato-Bündnis-Partnern Afghanistan verlassen, bevor die Flüchtlinge wieder nach Afghanistan zurückgeschickt werden. Die Beendigung der Kriege in Syrien, Irak, Libyen, Yemen usw ist die Bedingung dafür, daß die Flüchtlinge in ihr Heimatland zurückkehren.

Es reicht nicht, die Kriege zu beenden. Die Länder Afghanistan, Irak und Libyen sind kontaminiert von Uranmunition die auf Jahrtausende Mißgeburten und Krebs erzeugen. Bevor die Flüchtlinge in ihre Länder zurückgeschickt werden können, müssen diejenigen Kriegsverbrecher, die die Uranmunition eingesetzt haben, diese Länder dekontaminieren, falls das überhaupt möglich ist.

Diejenigen, zu deren Bereicherung die Kriege der letzten 20 Jahren geführt wurden – das ist das globale Finanzkapital mit seinen 150 Weltkonzernen, deren militärischer Arm die Nato ist – sollen bezahlen für den Schaden, den sie angerichtet haben und für die Flüchtlinge, die aus ihren Ländern fliehen mußten.

Die Kriegsverbrecher, die die illegalen Kriege gegen Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, Yemen angezettelt haben, müssen zur Rechenschaft gezogen werden.

Laßt uns gegen die Handlanger des Kapitals aufstehen, die die Flüchtlinge als Waffe gegen uns einsetzen wollen, um den Lohn der schon niedrig genug ist, noch weiter abzusenken. Sie wollen von den wahren Verursachern unserer Misere ablenken und uns glauben machen, daß die Flüchtlinge schuld seien.

Die Antwort auf Lohnsenkung ist Klassenkampf und nicht Kampf gegen Flüchtlinge.

Laßt uns gegen die imperialistischen Kriegstreiber aufstehen, denn nur durch Beendigung der Kriege ist die Flüchtlingskrise zu lösen!

Laßt uns gegen die Festung Europa und die Festung Deutschland auf die Straße gehen, denn wir können den Krieg gegen die Flüchtlinge nicht mehr ertragen!

Die Abschiebungen müssen verhindert werden!